SPD, CDU, Grüne und FDP für Ausschilderung des Jakobsweges in Berlin
SPD, CDU, Grüne und FDP für Ausschilderung des Jakobsweges in Berlin
Einzelne Linke-Wahlkreiskandidatin antwortet auch positiv.
AfD antwortet nicht auf Wahlprüfstein zum Thema Jakobsweg.
Anfang Mai hat die Jakobusgesellschaft Brandenburg-Oderregion einen Wahlprüfstein zum Thema „Jakobsweg in Berlin“ anlässlich der Wahl zum 19. Berliner Abgeordnetenhaus an die Vorsitzenden der derzeit im Landesparlament vertretenen Parteien gesendet. Gefragt wurde: „Werden Sie sich für die Ausschilderung des Jakobsweges Via Imperii durch Berlin als pro-europäischen Kulturweg einsetzen?“.
Die Landesgeschäftsstellen von SPD, CDU, Grüne und FDP teilten mit, dass ihre Parteien eine Ausschilderung des Jakobsweges durch Berlin unterstützen werden. Für die Linke hat eine einzelne Wahlkreiskandidatin positiv geantwortet. Eine Beantwortung durch die AfD blieb aus.
Die Aussagen der Parteien werden vor dem Hintergrund bisheriger Erfahrungen wie folgt eingeordnet:
SPD, CDU und FDP unterstützen die Ausschilderung des Jakobsweges Via Imperii durch Berlin als pro-europäischen Kulturweg mit einem klaren Ja. Die CDU betont darüber hinaus auch die Zusammenarbeit mit der Jakobusgesellschaft als zivilgesellschaftlichen Akteur, den sie auf Bezirksebene in Tempelhof-Schöneberg und Steglitz-Zehlendorf bereits pflegt. Auch die SPD kooperiert in Tempelhof-Schöneberg mit der Jakobusgesellschaft. Das geplante Engagement der FDP im Themenfeld ist neu, aber gleichermaßen zu begrüßen.
Die Grünen haben am ausführlichsten geantwortet. Sie wollen entsprechende zivilgesellschaftliche Initiativen unterstützen. Sie sehen die Bezirke als zuständig und verweisen hierzu auf den BVV-Beschluss in Tempelhof-Schöneberg und die eigene Beteiligung dort. Der BVV-Antrag in Tempelhof-Schöneberg wurde gemeinsam von SPD, Grünen und CDU auf den Weg gebracht und anschließend im Dezember 2019 von allen Fraktionen mitgetragen. Bei der späteren Umsetzung des Beschlusses geschah aber ausgerechnet in der Grünen Ressortverantwortung bis heute nichts. Auch sieht die Jakobusgesellschaft Gestaltungsmöglichkeiten sowohl auf Bezirks- als auch auf Landesebene.
Im Bezirk Steglitz-Zehlendorf wurde ein Antrag zur Ausschilderung des Jakobsweges von CDU und Grünen eingebracht und im Februar 2021 einstimmig von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Im Bezirk Berlin-Mitte haben die Grünen ihre anfängliche Unterstützung für einen CDU-Antrag zum Jakobsweg zurückgezogen, da auch die AfD den Antrag unterstützte, der eine Ausschilderung gemeinsam mit der Jakobusgesellschaft in Abstimmung mit den anderen Bezirken und dem Senat vorsah.
Die Linke zeichnet sich beim Thema bisher eher durch Zurückhaltung aus. Auf den Wahlprüfstein der Jakobusgesellschaft hat nicht die Landesgeschäftsstelle geantwortet, sondern die Wahlkreiskandidatin für Süd-Schöneberg für das Berliner Abgeordnetenhaus, Elisabeth Wissel. Sie will sich für die Ausschilderung des Jakobsweges als pro-europäischen Kulturweg einsetzen und hat dies auch bereits in der Vergangenheit als BVV-Fraktionsvorsitzende durch Zustimmung zum Antrag von SPD, Grünen und CDU getan. Inwieweit diese Meinung innerhalb des Berliner Landesverbandes der Linken mehrheitsfähig ist, geht aus der Beantwortung nicht hervor, wäre aber ebenfalls zu begrüßen.
Die AfD hat sich in der Vergangenheit dem Thema Jakobsweg in mehreren Bezirken vermeintlich positiv angenommen. Die Jakobusgesellschaft hat den Jakobsweg bei dem Wahlprüfstein unter Bezugnahme auf den Europarat als „länderverbindenden europäischen Kulturweg, der den Zusammenhalt stärkt“ bezeichnet. Hierauf gab es keine Antwort der AfD.
Das Pilgern in der Region wird u.a. von der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz und vom Erzbistum Berlin unterstützt. Weitere außerparlamentarische und parlamentarische Unterstützung ist herzlich willkommen.
Vor dem Hintergrund der positiven Antworten von einem Großteil der angeschriebenen Parteien hofft die Jakobusgesellschaft auf entsprechende Umsetzungsschritte in den kommenden Monaten, angefangen beim Eingang des Themas in den Koalitionsvertrag und die Richtlinien der Regierungspolitik.
Berlin, August 2021
Vorstand und Präsidium
Jakobusgesellschaft Brandenburg-Oderregion e.V.
